Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Promotion Software GmbH, Karlstraße 3, D-72072 Tübingen (nachfolgend "Promotion Software" genannt) gegenüber ihren Kunden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Promotion Software stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote von Promotion Software sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung von Promotion Software oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von Promotion Software bzw. aus den Angaben in der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Promotion Software ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.
Rechnungen von Promotion Software sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug ist Promotion Software berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie von Promotion Software ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden sind.
Promotion Software ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Promotion Software die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat Promotion Software auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten.
Promotion Software räumt dem Kunden an der gelieferten Software ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich unbegrenztes Recht zur Nutzung ein, sofern nicht anders vereinbart.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu bearbeiten, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist oder von Promotion Software schriftlich gestattet wurde.
Promotion Software gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemäßem Einsatz den vereinbarten Spezifikationen entspricht und nicht mit Mängeln behaftet ist, die ihre Tauglichkeit aufheben oder erheblich mindern.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung oder Abnahme.
Der Kunde hat Mängel unverzüglich schriftlich zu melden. Promotion Software wird Mängel innerhalb angemessener Frist beseitigen.
Promotion Software haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von Promotion Software übernommenen Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Promotion Software der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
Eine weitergehende Haftung von Promotion Software besteht nicht.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von Promotion Software.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.